Das deutsche Patentstreitsystem ist zweigeteilt: Die Verletzung eines Patents wird vor spezialisierten Landgerichten verhandelt, während der Rechtsbestand in einem separaten Verfahren von einem einzelnen Bundesgericht, dem Bundespatentgericht, geprüft wird. In Patentverletzungsverfahren ist die mögliche Nichtigkeit des Klagepatents kein gültiges Verteidigungsmittel. Der Beklagte kann jedoch eine „Nichtigkeitsklage“ beim Bundespatentgericht einreichen. In Anbetracht eines parallel anhängigen Nichtigkeitsverfahrens kann ein Landgericht ein Verletzungsverfahren aussetzen, bis über den Rechtsbestand des Klagepatents entschieden worden ist.
Ausgewählte Experten informieren Sie alle zwei Monate über aktuelle Neuerungen im Patentrecht.
Gain strategic insights into utilising prior use rights across multiple jurisdictions in this live webcast series. Learn to assert defense rights effectively before the UPC, EPO, and national courts in Germany, China, and the US, through the analysis of diverse case studies.
Bei der Konzeption des Lehrgangs wurde besonderer Wert darauf gelegt, dass der Lehrgang gleichermaßen von Interessierten mit Hintergrund im Bereich Technik/Physik als auch Pharma/Chemie erfolgreich besucht werden kann.
Die Teilnehmenden erhalten fundierte Grundlagen und praxisnahe Einblicke in den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Patentwesen. Der Fokus liegt auf der sicheren Anwendung von KI-Tools, der Optimierung von Arbeitsprozessen und der Einhaltung rechtlicher Vorgaben.
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Dieses Seminar vermittelt Ihnen einen umfassenden praxisnahen Überblick über die Vergütung im Arbeitnehmererfindungsrecht. Ausgewiesenes Expertenwissen eröffnet Ihnen den Zugang zu Konfliktlösungen rund um Fragen des Erfindervergütungsrechts.
Das Ziel dieses Seminars ist das Erlernen der richtigen Berechnung und des strukturierten Umgangs von Fristen im Gewerblichen Rechtsschutz.
Our speakers will show you strategies for a Patent Due Diligence. You will learn how a Patent Due Diligence can be conducted efficiently. You will be able to test your Patent Due Diligence skills by the means of practical exercises under the guidance of the speakers.
Was Sie bei einem Patentstreit in der Praxis beachten müssen, das erfahren Sie in diesem Online-Seminar. Referenten von Instanzgericht, Nichtigkeitsgericht, BGH, Rechtsanwalt und Patentabteilung vermitteln Ihnen aus der jeweiligen Perspektive, worauf es ankommt.
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Der Einsatz von KI (z.B. ChatGPT) kann zur Effizenzsteigerung und Arbeitserleichterung bei der Ausarbeitung von Patentansprüchen beitragen. Dabei ist der rechtliche Rahmen zu beachten und die Tools müssen richtig eingesetzt werden.
