Fachtagung
PatentFORUM

Dr. Andreas von Falck ist einer der führenden im Patentrecht tätigen Rechtsanwälte Deutschlands. Hierfür ist er bereits mehrfach ausgezeichnet worden und wird von vielen einschlägigen Fachzeitschriften zu den besten Patentrechtlern gezählt. Dr. von Falck vertritt große und mittlere Unternehmen in Fragen des Patentrechts sowie in weiteren Bereichen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Neben der Beratung gehört auch die Führung von Prozessen dazu, die Koordination von Patentstreitigkeiten sowohl vor nationalen Gerichten, dem Europäischen Patentamt als auch vor ausländischen Gerichten. Daneben hat er vielfältig im Bereich des Patentrechts und Gewerblichen Rechtsschutzes publiziert. Er ist Mitglied des International Management Committee, dem Geschäftsführungsgremiums von Hogan Lovells International LLP.

Dr. Klaus Grabinski war von 1993-1997 Mitglied der 4. Zivilkammer des LG Düsseldorf, 2001 übernahm er dort den Vorsitz der u.a. für Patent-, Gebrauchsmuster und Sortenschutzstreitigkeiten zuständigen Zivilkammer 4a. Ab Juli 2009 war er Richter am Bundesgerichtshof im 10. Zivilsenat und ab Mai 2020 dessen stellvertretender Vorsitzender. Seit November 2022 ist Klaus Grabinski Präsident des Berufungsgerichts und Vorsitzender des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts.

Klaus Bacher ist Richter am Bundesgerichtshof. Mit gewerblichem Rechtsschutz und Kartellrecht war er seit 1995 in der Patentstreitkammer des Landgerichts Mannheim und seit 2006 im dafür zuständigen Berufungssenat das Oberlandesgerichts Karlsruhe befasst. Von 2000 bis 2003 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter beim X. Zivilsenat. 2009 wurde er zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er ist Mitglied des vor allem für Patentsachen zuständigen X. Zivilsenats sowie des Kartellsenats. 2016 wurde er zum stellvertretenden und 2020 zum Vorsitzenden des X. Zivilsenats berufen. Klaus Bacher ist u.a. Mitautor des Benkard und des BeckOK ZPO sowie Herausgeber des von Otto Teplitzky begründeten Standardwerks "Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren".

Dr. Stefan Luginbühl ist Leiter der Abteilung Europäische Rechtsangelegenheiten im Europäischen Patentamt. Sein Schwerpunkt liegt zur Zeit auf der Umsetzung des Einheitspatentpakets in das bestehende europäische Patentsystem.

Dr. Patricia Rombach ist Richterin am Bundesgerichtshof im X. Zivilsenat (Patentsenat) und am Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts. Sie ist seit über 12 Jahren im Patenrecht tätig und verfügt außerdem über große Erfahrung im Kartellrecht, in dem sie mehr als 16 Jahre tätig war. Zunächst war sie ab Februar 2001 Richterin und ab August 2017 Vorsitzende Richterin am Landgericht Mannheim, dazwischen - von Januar 2013 bis Juli 2017 - Richterin am Oberlandesgericht Karlsruhe. Am 1. Januar 2019 wurde sie zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt. Seit 2023 ist sie Richterin am Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts.

Mary-Rose McGuire ist Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums sowie deutsches und europäisches Zivilprozessrecht und Geschäftsführende Direktorin des European Legal Studies Institute der Universität Osnabrück. Zu Ihren Forschungsgebieten zählen das Lizenzvertragsrecht, Patentrecht und Geschäftsgeheimnisrecht einschließlich der europäischen Harmonisierung dieser Rechtsgebiete. Aktuelle Forschungsschwerpunkte umfassen u.a. das Datenlizenzrecht, das UPC sowie die grenzüberschreitende Rechtsdurchsetzung.

Dr. Daniel Voß ist Vorsitzender Richter einer der drei Patentstreitkammern am Landgericht Düsseldorf und Richter in der Lokalkammer München am Einheitlichen Patentgericht. Seit sechzehn Jahren befasst sich Herr Dr. Voß mit dem Patentrecht. Nach mehreren Jahren als Richter einer der Patentstreitkammern wurde Herr Dr. Voß an das Oberlandesgericht Düsseldorf abgeordnet. Er war dort in dem für Patentstreitsachen zuständigen 2. Zivilsenat tätig. Danach übernahm er schon bald den Vorsitz der 4b. Patentstreitkammer. In diesem Jahr wurde er zudem zum Richter am Einheitlichen Patentgericht berufen. Neben seinen richterlichen Aufgaben ist Herr Dr. Voß als Referent zu patentrechtlichen Themen tätig.

Prof. Dr. Peter Tochtermann ist Präsidiumsmitglied und Vorsitzender Richter an der Lokalkammer Mannheim des Einheitlichen Patentgerichts und Honorarprofessor an der Universität Heidelberg. Zuvor war er von 2010 bis 2022 Richter am Landgericht Mannheim und dort mehrere Jahre in der u.a. für das Patentrecht zuständigen 7. Zivilkammer tätig. Nach seiner Abordnung an den X. Zivilsenat des BGH und an den 6. Zivilsenat des OLG Karlsruhe war Dr. Tochtermann zuletzt Vorsitzender der 7. Zivilkammer des Landgerichts Mannheim. Seine Vortrags- und Publikationstätigkeit betrifft sowohl den Gewerblichen Rechtsschutz als auch das Schiedsverfahrensrecht und die Mediation.

Herr Stefan Goettling ist seit 2010 in der europaeischen Patentabteilung der Huawei Technologies (in Muenchen), langjaehrige Erfahrung in Anmelde- und Einspruchsverfahren sowie Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren, Schwerpunkt Mobilfunktechnik und Multimediatechnologien.

Dr. Tobias Wuttke ist seit über 10 Jahren auf Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsprozesse spezialisiert. Maßgebende Rankings bestätigen sein Renommee als einer der führenden deutschen Patent Litigator.

Bernhard Thum ist deutscher Patentanwalt, European Patent Attorney, UPC-Vertreter und Managing Partner der IP-Kanzlei Thum&Partner. Er verfügt über mehr als 20 Jahre Erfahrung in Patentstreitverfahren, insbesondere auf den Gebieten des Maschinenbaus und der Life Science (Automotive, Medizintechnik, E-Zigaretten). Er vertritt aktuell Mandanten in mehr als 15 vor dem UPC anhängigen Verfahren oder ist Teil von größeren Teams von Vertretern und war Co-Counsel bei der ersten Hauptsache-Nichtigkeitsentscheidung, die von der PCD des UPC im Juli 2024 erlassen wurde.
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Rechtsanwalt Dr. Clemens Plassmann ist seit 1995 im Patentrecht tätig und hat zahlreiche gewichtige Patentauseinandersetzungen vor den zuständigen Spruchkörpern in Deutschland und Europa geführt, insbesondere in den Bereichen Automotive (zB "Pulsationsdämpfer"), Industriechemie (zB "Cerdioxid"), Life Sciences (zB "Stent" und "Diglycidverbindung") sowie Telekommunikation (zB "CQI-Bericht I und II"). Er hat viel Erfahrung bei der Koordinierung von komplexen internationalen Patentstreitigkeiten (auch Schiedsverfahren). In jüngster Zeit hat er sich intensiv mit Fragen des Schadenersatzrechts befasst. Clemens Plassmann ist Mit-Herausgeber des neuen Kommentars zum Einheitlichen Patentgericht (Tilmann/Plassmann, 2024, Verlag C.H. Beck)

Dr. Lisa Rieth ist seit 6 Jahren als Rechtsanwältin tätig und Counsel bei ARNOLD RUESS in Düsseldorf. Schwerpunkte ihrer Tätigkeit sind komplexe und multinationale Patentrechtsstreitigkeiten, insbesondere in den Bereichen Life Sciences und Telekommunikation. Im Sommer 2024 absolvierte sie ein Secondment bei McKool Smith in Dallas, USA. Dr. Lisa Rieth wurde mit einer Dissertation zu Arrow Declarations promoviert.

Dr. Sophie Ertl entwickelt Patentportfoliostrategien, vertritt Mandanten in Patenterteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren und hat umfangreiche Erfahrungen mit Patentstreitigkeiten. Sie ist in den technischen Bereichen Maschinenbau, Automobilbau, Medizintechnik, Halbleitertechnologie und Werkstofftechnik spezialisiert. Als Leiterin der Maiwald UPC Taskforce ist sie verantwortlich für alle UPC-bezogenen Themen und hält zudem regelmäßig Vorträge zu Patentrechtsthemen im In- und Ausland.