Fachtagung
PatentFORUM

Dr. Andreas von Falck ist seit über 30 Jahren im Patentrecht tätig. Er vertritt Unternehmen in allen streitigen Fragen des Patentrechts von den Landgerichten bis hin zum Bundesgerichtshof. Vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG/UPC) ist er in Fällen aus dem Bereich der Telekommunikation, Life Sciences und Konsumgüter in Kläger- und Beklagtenvertretungen tätig. Er hat umfangreichte Erfahrung u.a. vor den Lokal- und Regionalkammern in Düsseldorf, München, Mannheim, Mailand, Paris und Stockholm gesammelt und hat mehrfach vor dem Berufungsgericht vertreten. Auch in Rechtsbestandsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, dem Bundespatentgericht und dem Deutschen Patent- und Markenamt tritt er auf. Er war u.a. an den Entscheidungen "Pemetrexed", "Raltegravir", "Olanzapin" und "Tadalafil" des BGH beteiligt und hat in verschiedenen EuGH-Verfahren plädiert. Daneben spricht und publiziert er regelmäßig zu verschiedensten Fragen des Patentrechts und ist Mitautor des Tilmann/Plassmann UPC-Kommentars und Mitherausgeber der in Erscheinung befindlichen 2. Auflage.

Dr. Klaus Grabinski war von 1993-1997 Mitglied der 4. Zivilkammer des LG Düsseldorf, 2001 übernahm er dort den Vorsitz der u.a. für Patent-, Gebrauchsmuster und Sortenschutzstreitigkeiten zuständigen Zivilkammer 4a. Ab Juli 2009 war er Richter am Bundesgerichtshof im 10. Zivilsenat und ab Mai 2020 dessen stellvertretender Vorsitzender. Seit November 2022 ist Klaus Grabinski Präsident des Berufungsgerichts und Vorsitzender des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts.

Klaus Bacher ist Richter am Bundesgerichtshof. Mit gewerblichem Rechtsschutz und Kartellrecht war er seit 1995 in der Patentstreitkammer des Landgerichts Mannheim und seit 2006 im dafür zuständigen Berufungssenat das Oberlandesgerichts Karlsruhe befasst. Von 2000 bis 2003 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter beim X. Zivilsenat. 2009 wurde er zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er ist Mitglied des vor allem für Patentsachen zuständigen X. Zivilsenats sowie des Kartellsenats. 2016 wurde er zum stellvertretenden und 2020 zum Vorsitzenden des X. Zivilsenats berufen. Klaus Bacher ist u.a. Mitautor des Benkard und des BeckOK ZPO sowie Herausgeber des von Otto Teplitzky begründeten Standardwerks "Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren".

Dr. Stefan Luginbühl ist Leiter der Abteilung Patent Politik im Europäischen Patentamt. Sein Schwerpunkt liegt im Bereich der Weiterentwicklung des Europäischen und internationalen Patentsystems, inkl. dem Einheitspatentsystem.

Frau Voß ist seit Juni 2023 Vorsitzende Richterin der Zentralkammer des EPG (Abteilung München) und seit Juni 2024 zudem Vorsitzende Richterin an der Lokalkammer München des EPG. Frau Voß war zuvor seit 2014 Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf und leitet dort den 15. Zivilsenat (Patentsenat). Von 2008 bis 2014 hatte sie den Vorsitz der 4b. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (Patentstreitkammer) inne.

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Dr. Julia Nobbe ist seit 2025 als Rechtsanwältin beim Bundesgerichtshof zugelassen. Zuvor war sie als Rechtsanwältin in einer auf Patentprozesse spezialisierten internationalen Kanzlei sowie als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer renommierten BGH-Anwaltskanzlei tätig und hat ein Secondment als Inhouse-Counsel in der IP-Rechtsabteilung der BASF absolviert. Sie ist Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz und Autorin verschiedener Fachveröffentlichungen.

Sebastian Goebel ist ein europäischer und deutscher Patentanwalt und Gründungspartner von Bösherz Goebel, einer dezentralen, hochdigitalisierten Boutique-Patentkanzlei mit Patentspezialisten in ganz Deutschland. Sein beruflicher Schwerpunkt liegt auf dem Schutz digitaler Technologien. Sebastian ist leidenschaftlich an KI und Softwareentwicklung interessiert, sowohl in seiner jetzigen Arbeit als auch durch seine frühere Tätigkeit als Elektro- und Computeringenieur. Weitere Fachgebiete sind Medizintechnik, Elektrotechnik, Elektronik und Signalverarbeitung. Er ist auch Co-Vorsitzender des I3PM-Ausschusses für IP & KI.

Rechtsanwalt Dr. Frank Remmertz ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht. Er ist seit 2008 Mitglied des Vorstands der Rechtsanwaltskammer München und seit Ende 2022 deren Vizepräsident. Er hält regelmäßig Vorträge und publiziert zum anwaltlichen Berufsrecht, vor allem mit Bezug zu Legal Tech und künstlicher Intelligenz (KI).

Dr. Karel Peirs ist promovierter Physiker und Ingenieur mit einem Hintergrund in der Elektrotechnik. Seit 2019 ist er Mitglied einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts im Bereich Elektrotechnik, wo er sich schwerpunktmäßig mit Beschwerden auf den Gebieten der Elektroakustik, computerimplementierter Erfindungen (CII) und der Regelungstechnik befasst. Daneben ist er durch regelmäßige Vorträge zu patentrechtlichen Themen ausgewiesen.

Dr. Kemal Bengi-Akyürek war von Dezember 2019 bis November 2023 Vorsitzender der EPA-Beschwerdekammer 3.5.03 und ist seit 1. Dezember 2023 Vorsitzender der Kammer 3.5.05, die nun für das erweiterte technische Spektrum der Telekommunikation, Automatisierungsanlagen, mobilen Endgeräte, akustische Geräte (Hörgeräte), Verkehrssysteme und KI-basierten biomedizinischen Systeme zuständig ist. Er ist zudem Mitglied der Großen Beschwerdekammer, des erweiterten Präsidiums, des Ausschusses zur Revision der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020) und Vorsitzender des Beratenden Ausschusses zur Anwendung des Verhaltenskodex der Beschwerdekammern.

Dr. Georg Werner ist Vorsitzender einer Patentstreitkammer am Landgericht München I und seit 2008 Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth. Nach seinem Studium war er zunächst wissenschaftlicher Assistent bei Prof. Dr. Ohly und promovierte im Patentrecht. Im Anschluss daran war er als Rechtsanwalt im gewerblichen Rechtsschutz tätig und nach seinem Wechsel zur Justiz ist er seit 2012, unterbrochen durch eine dreijährige Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter zum Patentsenat des Bundesgerichthofs, am Landgericht München I im Patentrecht tätig.