Das deutsche Patentstreitsystem ist zweigeteilt: Die Verletzung eines Patents wird vor spezialisierten Landgerichten verhandelt, während der Rechtsbestand in einem separaten Verfahren von einem einzelnen Bundesgericht, dem Bundespatentgericht, geprüft wird. In Patentverletzungsverfahren ist die mögliche Nichtigkeit des Klagepatents kein gültiges Verteidigungsmittel. Der Beklagte kann jedoch eine „Nichtigkeitsklage“ beim Bundespatentgericht einreichen. In Anbetracht eines parallel anhängigen Nichtigkeitsverfahrens kann ein Landgericht ein Verletzungsverfahren aussetzen, bis über den Rechtsbestand des Klagepatents entschieden worden ist.
Ausgewählte Experten informieren Sie alle zwei Monate über aktuelle Neuerungen im Patentrecht.
Bei der Konzeption des Lehrgangs wurde besonderer Wert darauf gelegt, dass der Lehrgang gleichermaßen von Interessierten mit Hintergrund im Bereich Technik/Physik als auch Pharma/Chemie erfolgreich besucht werden kann.
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Die aktuelle Entscheidungspraxis zur Erfinderischen Tätigkeit im direkten Vergleich zwischen Bundesgerichtshof, EPA-Beschwerdekammern und Einheitlichem Patentgericht.
Dieses Seminar bietet Ihnen einen umfassenden Überblick über das gesamte Arbeitnehmererfindungsrecht, von den Fragen der Erfindungsmeldung bis hin zur Vergütungsproblematik.
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Das Ziel dieser Fachtagung ist es, das berufliche Fachwissen von IP-Fachkräften zu allen Bereichen des Gewerblichen Rechtsschutzes aktuell zu halten. Es ist die zentrale Veranstaltung für Formalsachbearbeiter*innen und PAFAs.
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